Gründungsgeschichte

Die Gründer dieses Vereins haben erkannt, dass eine effektive Koordination der Sicherheit und des Schutzes von Demonstrationen bei Versammlungen in verschiedenen Teilen Europas von grosser Bedeutung ist. Aus diesem Grund haben sie beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten und das System zu verwalten, um angemessene Vorsichtsmassnahmen zu planen und eine effektive Kommunikation sicherzustellen. Das vorrangige Ziel dieser Massnahmen ist es, Aktivisten, Politiker und Mitarbeiter der genannten Organisation vor drohenden Gefahren zu schützen. Darüber hinaus wird diese Task Force für die Durchführung von Bedrohungsanalysen zuständig sein und Sicherheitsmassnahmen bei Veranstaltungen und öffentlichen Auftritten implementieren.

Expertenanalysen haben gezeigt, dass in den meisten Regionen der Welt verschiedene Gruppen mit unterschiedlichen Zielen für Störungen bei der Planung politischer Demonstrationen und Versammlungen verantwortlich sind. Diese Gruppen handeln entweder im Auftrag des iranischen Regimes oder sind kleine politische Organisationen mit eigenen Agenda. Ihr Vorgehen besteht darin, die Versammlungen aufzulösen oder verbale und physische Konfrontationen zu provozieren, um Angst zu verbreiten. Das Hauptziel der Gruppe von Saboteuren besteht darin, die Stimme der iranischen Bevölkerung im Iran zu unterdrücken und zum Schweigen zu bringen, obwohl das iranische Volk Unterstützung von Menschen im Ausland erhält und versucht, die Unterstützung internationaler Gemeinschaften im Ausland zu gewinnen. Die Saboteure setzen böswillige Massnahmen und gefährliche Tricks ein,um ein Hindernis zu sein und die Bemühungen der Menschen im Westen zu behindern, sich gegen die Diktatoren im Iran zu vereinen.

Die Tätigkeiten dieser Saboteure und Banden umfassen:

• Geheimdienstliche Aktivitäten (Spionage)
• Zerstörungswut (Sabotage, Vandalismus)
• Verbreitung von Angst (Mordanschlag, Terrorängste schüren)
• Verbreitung von Gerüchten (Verbreitung von Verschwörungstheorien)
• Störung der Einheit des Volkes (Spaltung, Heuchelei)
• Suche nach Konflikten (nicht-konstruktive Kritik)
• Kriminelle Handlungen, Betrug und Täuschung (beispielsweise Spendebetrug)

Es ist eine Herausforderung, mit einer einzelnen Person oder einer Gruppe umzugehen. Die Polizei oder das Sicherheitspersonal sind manchmal aufgrund von Sprach- oder Kulturdifferenzen nicht in der Lage, diese Situationen angemessen zu lösen. Dies ermöglicht es Saboteuren und Spionen, leicht Informationen von Demonstranten zu erhalten und Angst sowie Lebensgefahr zu erzeugen. Ein solches Verhalten stellt einen direkten oder indirekten Eingriff in die Demokratie und die freie Politik eines demokratischen Landes dar. Um solche Vorfälle zu verhindern, ist es von grosser Bedeutung, ein spezielles System zu etablieren, das diese Personen identifiziert und sie den Strafverfolgungsbehörden überführt.

Eine effektive Vorgehensweise wäre es, diese Personen unerwartet von den entsprechenden Behörden bei ihrer Sichtung oder während der Durchführung von Aktionen festnehmen und einer umfassenden Überprüfung unterziehen zu lassen. Dabei führt die Polizei eine gründliche Untersuchung der Hintergrundinformationen und Aktivitäten der betreffenden Person durch. Dadurch kann festgestellt werden, ob sie ähnliche Massnahmen an anderen Orten ergriffen hat und zu welcher Gruppe oder Organisation sie möglicherweise gehört.

Diese Überprüfung beinhaltet die Nutzung verschiedener Quellen und Ressourcen, um Informationen über die betreffende Person zu sammeln. Dazu zählen beispielsweise die Überprüfung des Strafregisters, um Vorstrafen oder vergangene Konflikte mit dem Gesetz festzustellen, die Überprüfung persönlicher Daten wie Geburtsdatum, Adresse und Kontaktinformationen zur Verifizierung der Identität und die Überprüfung von Verbindungen zu anderen Personen, Gruppen oder Organisationen, die möglicherweise von Bedeutung sein könnten. Zudem kann die Polizei auch die öffentlichen Aktivitäten der Person überprüfen, wie beispielsweise ihre Online-Aktivitäten in den sozialen Medien oder ihre Teilnahme an bestimmten Gruppen oder Veranstaltungen.

Darüber hinaus würde die Task Force eng mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten, um eine koordinierte Anstrengung bei der Bekämpfung potenzieller Bedrohungen und der Bereitstellung von Informationen zum Schutz zu gewährleisten.

Zu den weiteren Aufgaben dieser Arbeitsgruppe gehört es, sowohl die Sicherheit von Politikern, Mitarbeitern und politischen Aktivisten zu gewährleisten als auch die Organisation selbst in Krisenzeiten stabil zu halten. Mithilfe eines zentralisierten Systems für Krisenmanagement und Risikokontrolle kann die Koalition effektiv auf jede Art von Bedrohung reagieren und die Auswirkungen einer Krise auf ein Minimum reduzieren.

*Gemäss Informationen der Bundespolizeidirektion (Fedpol), zuständig für den Schutz der inneren Sicherheit, hat die Anzahl der Berichte über Bedrohungen gegen Mitglieder des Bundesrates und andere Personen unter Bundesschutz während der Corona-Zeit zugenommen. Im Jahr 2019 wurden 246 Bedrohungen registriert, doch im Jahr 2021 erreichte die Zahl mit 1’215 Bedrohungen ihren Höhepunkt*.

Neben den bereits bestehenden Herausforderungen für die Schweizerische Bundespolizei, stellt die Sicherheit der iranischen Diaspora und der Schweizer, die sich aktiv gegen die Islamische Republik positionieren, ein zusätzliches Risiko für physische Übergriffe, Erpressung, Geiselnahme und Spionage dar. Aus diesem Grund wurde ein Notfallplan entwickelt, der sowohl in Inlands- als auch Auslandssituationen greift.

* Quelle «20 minuten», publiziert am 5. Juli 2023 um 14:47 Uhr. Ein Foto von Albert Rösti in einer Gartenbeiz in Bern löst auf Twitter Verwunderung aus. Ein Nutzer bemerkt, dass er ohne Bodyguards und Polizei anzutreffen ist. Dies zieht die Aufmerksamkeit der Fedpol auf sich.